Markenschutz

Sobald ein Anmeldeverfahren erfolgreich durchgeführt und eine Marke wirksam in ein zentrales Register eingetragen wurde, besteht für den Inhaber der Marke das alleinige Recht, die Marke für seine geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Die Reichweite des Schutzes bestimmt sich nach der Art der Eintragung.

Erfolgte eine Eintragung beim Deutschen Patent-und Markenamt (DPMA), erfährt die Marke nationalen Schutz. Dieser wirkt für 10 Jahre und kann nach Ablauf der Zeit mit Zahlung einer Verlängerungsgebühr jeweils wieder um 10 Jahre verlängert werden. Ansonsten erlischt die Marke. Hat der Markeninhaber eine Gemeinschaftsmarke angemeldet oder eine internationale Registrierung vorgenommen, so reicht der Markenschutz international bzw. bis in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

Dann ist die Marke je nachdem für 10 bis 20 Jahre geschützt und kann auch hier immer wieder verlängert werden. Wird eine neue Marke beim DPMA angemeldet, so wird von Amts wegen geprüft, ob absolute Schutzhindernisse einer Eintragung entgegenstehen. Nicht dagegen wird geprüft, ob eine Marke gegen relative Schutzhindernisse verstößt, ob sie also Schutzrechte Dritter verletzt.

Nach der Eintragung wird die Marke zunächst in einem Markenblatt veröffentlicht. Sieht sich ein Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken durch eine neu eingetragene Marke in seinen Markenrechten verletzt, z.B. weil er eine Verwechslungsgefahr mit seiner Marke befürchtet, so hat er die Möglichkeit, innerhalb einer bestimmten Frist Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann auch gegen die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke oder gegen eine internationale Registrierung erhoben werden.

Wollen Sie mehr über die Schutzmöglichkeiten einer Marke erfahren oder sehen Sie Ihre Markenrechte durch das Verhalten Dritter verletzt? Dann nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf.
Aktuelle Informationen zum Thema Markenschutz lesen Sie in unserem Blog.

Unsere Blogbeiträge zum Thema Markenrecht

NDR-Interview zur Markenverletzung durch Identitätsdiebstahl am 12.10.2015 – “Michael Kors” – Fall

Dr. Lodigkeit im NDR-Fernsehinterview in der Sendung Markt am 12.10.2015 um 20.15 Uhr, zum Identitätsklau Rechtsanwalt Lodigkeit wurde in der Fernsehsendung “Markt” des NDR zum Identitätsklau interviewt. Der Beitrag wurde auch in zahlreichen Radiosendungen der ARD-Rundfunkanstalten am 12.10.2015 ausgestrahlt und findet Resonanz in allen bundesweit relevanten Medien. ( Der Bericht zur Sendung ). Derzeit ist […]

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Internetrecht Skript – Aktuell (Juni 2015)

Neues Skript zum Internetrecht – Liebe Leser! Für alle Rechtsratsuchenden und Interessenten haben wir anliegend unser Skript zum Internetrecht (Stand 07.06.2015) veröffentlicht: Internetrecht-Skript Als Anlagen dazu gibt es eine Musterwiderrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular. Anlage 1 Mustertext Widerrufsbelehrung Anlage 2 Muster Widerrufsformular Wir wünschen eine angenehme Lektüre und stehen Ihnen bei Fragen jederzeit gern zur Verfügung! […]

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Erfahrungen der vergangenen 10 Jahre im Überblick

Machen Sie sich einen Eindruck von unserem Tätigkeitsspektrum und überzeugen sich selbst.
Wir verfügen über eine langjährige bundesweite Erfahrung in den Gebieten Internet, IT und Medien und stellen Ihnen bis zu zehn Fälle und Beratungen pro Jahr der letzten 10 Jahre + 2015 im kurzen Überblick vor:

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DE/CTM: Difficulties in Registering Non-Traditional TMs

By Dr. Klaus Lodigkeit, Lodigkeit Rechtsanwälte, Germany Three-dimensional trademarks Three-dimensional marks are popular, as they make it possible to protect the shape of a product in a three-dimensional way. Protecting the shape, i.e. the design of a product, is also possible by getting a design patent. This option has disadvantages though, as protection can only […]

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