Verkauf von Zubehörteilen für Kraftfahrzeuge: Das Kraftfahrtbundesamt kauft mit

Immer wieder kommt es vor, dass (Online-) Shopbetreiber, Wiederverkäufer und Hersteller Post vom Kraftfahrtbundesamt bekommen. Häufig hat dies den Grund, dass im Internet Zubehörteile verkauft werden, die für Fahrzeuge (PKWs, Fahrräder, Landmaschinen, etc.) gedacht sind. Solche Teile müssen aber auch den zahllosen technischen Vorgaben der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) entsprechen und teilweise sogar vor dem Anbieten im […]

Im Spannungsfeld zwischen DSGVO und Kunsturhebergesetz

Die bei Beginn ihrer Geltung viel diskutierte Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) birgt auch für Rechtskundige neue Herausforderungen. Der Themenbereich der Personenbildnisse, die beispielsweise im Rahmen von Fotografien angefertigt und gegebenenfalls veröffentlicht werden, ist auch bei Geltung der DSGVO von den Regelungen des Kunsturhebergesetzes (KunstUrhG) erfasst. Mit den sich daraus ergebenden Spannungen zwischen den verschiedenen Regelungswerken und deren […]