AGB-Recht

Einer der häufigsten, zumeist von den Betroffenen ungewollt verursachten Rechtsverstöße sind die gegen das AGB-Recht durch die Verwendung von rechtswidrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). So kann man häufig beobachten, dass Online-Shop-Betreiber ihre AGB einfach von der Konkurrenz kopieren. 

Dieses Vorgehen kann nicht nur strafbar sein (§ 106 UrhG), sondern auch wettbewerbsrechtlich ungeheuer gefährlich, da die Verwendung rechtswidriger AGB regelmäßig einen Wettbewerbsverstoß und damit einen Grund für eine kostenpflichtige Abmahnung durch Wettbewerber darstellt. 

Hinzu kommt, dass die identische oder nur leicht veränderte Verwendung der AGB anderer Online-Shops auch dazu führen kann, dass die “vereinbarten” AGB gar nicht wirksam sind, was dann nachteilige Konsequenzen für die Geschäftsabwicklung haben kann.

Gerade bei Online-Shops sind viele rechtliche Vorgaben bzgl. der AGB-Erstellung zu beachten. Es empfiehlt sich daher unbedingt, sich vor Aufnahme des Shops rechtlich beraten und die AGB fachmännisch erstellen zu lassen.

Wir beraten Sie in allen Fragen rund um das AGB-Recht. Gerne überprüfen oder erstellen wir Ihnen für Ihren Online-Shop individuelle AGB unter Einbeziehung von rechtlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

Unsere Blogbeiträge zum Thema AGB-Recht

BGH verbietet den Vertrieb von Bots

Positive Entscheidung für Entwickler von Games: Der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 253/14) hat entschieden, die Bots „Honorbuddy“ und „Gatherbuddy“ für das Online-Computerspiels World of Warcraft (WoW) sind wettbewerbswidrig. Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 06.11.2014 – Az.: 3 U 86/13) bestätigt, wonach der Vertrieb der Automatisierungssoftware (Bots) „Honorbuddy“ und „Gatherbuddy“ für […]

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Interview auf Wirtschaftswoche-Online zu den neuen Dash-Buttons von Amazon

Interview mit uns vom 01.09.2016 in der Wirtschaftswoche (WiWo) zu einem brandaktuellen Thema: Eine neue Dimension des Internets erobert den E-Commerce. Das Internet of Things! Amazon hat gestern den Dash-Button eingeführt. Man kann per Klick auf einen Knopf einen festbestimmten Artikel kaufen (bzw. nachbestellen). Beispiel: das Waschmittel ist alle und man bestellt durch Druck auf […]

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Dr. Lodigkeit im Fernsehinterview der ARD-Tagesthemen zur Störerhaftung

Herr Dr. Lodigkeit im Fernsehinterview der Tagesthemen vom 11.05.2016 um 22:15 Uhr Die sog. Störerhaftung wird vom Gesetzgeber eingeschränkt: Bisher mussten sich Betreiber von freien WLAN-Spots, die in Cafés oder Burgerketten bereits gängig sind, illegale Downloads oder ähnliches seitens ihrer Kunden im Wege der Störerhaftung zurechnen lassen. Doch gestern einigte sich die Koalition auf eine […]

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VW Passat für 1€ statt 5.250 €: Mit Interview auf delta radio

Dr. Lodigkeit hat zum neuen BGH Urteil zu Ebay auf DeltaRadio in den Nachrichten ein Statement abgegeben, direkt zum Interview geht es hier. Zum Hintergrund: Der BGH hat sich in seiner Entscheidung von letzter Woche (BGH, Urt. v. 12.11.2014, Az. VIII ZR 41/14) einmal mehr zu der verbreiteten Praxis des vorzeitigen Auktionsabbruchs geäußert und an den […]

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