IT-Recht

IT-Recht

Ähnlich wie das Internetrecht, stellt auch das IT-Recht oder Informationstechnologierecht kein klar abzugrenzendes eigenständiges Rechtsgebiet dar, dessen gesetzliche Regelungen beispielsweise in einem eigenen Gesetzbuch zusammengefasst sind. Das IT-Recht hat im Wesentlichen das Recht der elektronischen Datenverarbeitung (EDV) zum Inhalt.

Darunter lassen sich unter anderem spezifische Vertragsgestaltungen (auch AGB) im Bereich der Informationstechnologie, das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, das Domainrecht und das Recht der Telekommunikation fassen. In diesem Zusammenhang sind auch die Besonderheiten des Datenschutzrechts zu beachten. Das IT-Recht ist zudem mit dem internationalen Privatrecht sowie mit informationstechnologischem Strafrecht verknüpft.

Typischerweise findet die elektronische Datenverarbeitung mit Hilfe von Hardware (z.B. Computer, Drucker, Scanner etc.) und Software unter Verwendung spezieller Computerprogramme statt. Hierbei können sämtliche rechtliche Fragestellungen auftreten. So sind stets zahlreiche datenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten, die bei Missachtung empfindliche Bußgelder nach sich ziehen können.

Auch kann es vorkommen, dass die Eigenschaften von gelieferter Hard- oder Software nicht den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen, Mängel aufweisen oder Vertragsbestandteile gar nicht geliefert werden – beispielsweise wurde von dem Lieferanten kein Quellcode oder keine Benutzerdokumentation mitgeliefert bzw. diese weisen Mängel auf. Besonders weist sich das IT-Recht durch eine Vielzahl von Vertragsarten aus, wobei unter Umständen auch das UN-Kaufrecht Anwendung finden kann. Das IT-Recht wird von immer neuen Vertragstypen geprägt, zu nennen sind hier: Software as a Service-Verträge, Cloud-Verträge, ASP-Verträge oder auch Outsourcing-Verträge. Wir haben Erfahrung mit den aktuellen Klauseln für die sich stetig wandelnden Vertragstypen.

Treten einmal rechtliche Probleme im Bereich des IT-Rechts auf, so ist es ratsam, etwaige Mängel genau zu dokumentieren, z.B. in Form von Kopien des mangelhaften Programms (CD-ROM, Diskette). In manchen Fallkonstellationen ist mitunter das Einholen eines Sachverständigengutachtens angezeigt. Lassen Sie sich von uns in allen Bereichen des IT-Rechts kompetent beraten. In den Unterrubriken finden Sie Informationen zu den wichtigsten Themen des IT-Rechts.

Unsere Blogbeiträge zum Thema IT-Recht

Vortrag an der HAW über die KI-Verordnung und die DSGVO

Referat von Herrn Rechtsanwälte Dr. Lodigkeit und Rechtsassessor Weiland via Big Blue Button Hamburg. Am 9. November 2021 war die Expertise von Herrn Rechtsanwalt Dr. Lodigkeit und Rechtsassessor Weiland, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei Lodigkeit Rechtsanwälte, zum Thema Künstliche Intelligenz und Datenschutz im Rahmen des Seminars „Künstliche Intelligenz in der Verwaltung – eine interdisziplinäre Perspektive“ an…

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Was beim Betreiben einer Sanitätshaus-Internetseite zu beachten ist

Das Online-Sanitätshaus – Gesundheitswirtschaft – Internetrecht – Aktuell e-Commerce für die Gesundheitswirtschaft, diverse rechtliche Fallstricke stellt Dr. Klaus Lodigkeit in einem Aufsatz dar, am Beispiel eines Sanitätshaus. Anlass des Aufsatzes war ein Vortrag für ein großes Partnernetzwerk für Sanitätshäuser. Was beim eCommerce, Marketing und Verkauf im Internet für die Gesundheitsbranche zu beachten ist – am Beispiel eines Sanitätshauses Im geschäftlichen…

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Das Persönlichkeitsrecht – Rechtsverletzungen in der digitalen Welt

Die Rechte in der Digitalen Welt sind vielfältig – besonders relevant für den digitalen Nutzer der heutigen Zeit ist dabei das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Im Vordergrund steht dabei meist das Datenschutzrecht durch unerwünschte Veröffentlichungen, die oftmals das Recht am eigenen Bild oder etwa den Schutz der Ehre umfassen. Die Persönlichkeitsrechte des Menschen werden in Deutschland durch das Grundgesetz geschützt.…

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Rechtliche Schwierigkeiten bei der agilen Softwareentwicklung

In der Softwareentwicklung verändern sich nicht nur die technischen Gegebenheiten ständig, sondern auch die Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und Software-Entwickler. Insoweit ist es wichtig einen passenden Vertrag zu vereinbaren. Gerade wenn es um die Entwicklung von Software für sehr spezielle Aufgaben mit komplexen Inhalten geht, ist häufig eine ausgiebige Planung erforderlich. Klassisch wird dies mit dem…

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Verkauf von Zubehörteilen für Kraftfahrzeuge: Das Kraftfahrtbundesamt kauft mit

Immer wieder kommt es vor, dass (Online-) Shopbetreiber, Wiederverkäufer und Hersteller Post vom Kraftfahrtbundesamt bekommen. Häufig hat dies den Grund, dass im Internet Zubehörteile verkauft werden, die für Fahrzeuge (PKWs, Fahrräder, Landmaschinen, etc.) gedacht sind. Solche Teile müssen aber auch den zahllosen technischen Vorgaben der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) entsprechen und teilweise sogar vor dem Anbieten im…

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