Medienrecht
Das Medienrecht als solches ist kein in sich abschließendes eigenes Rechtsgebiet. Vielmehr hat es sich aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Rechtsgebieten herausgebildet und weist im Allgemeinen einen eigenständigen Charakter auf. Unter dem Medienrecht sind insbesondere all diejenigen Rechtsnormen zu fassen, die die Medien unmittelbar oder mittelbar betreffen. So finden sich medienrechtliche Vorschriften etwa im Grundgesetz, in den Presse- und Rundfunkgesetzen, im Urheberrechts- und Telemediengesetz sowie im Bürgerlichen Gesetzbuch und im Strafgesetzbuch. Daneben gibt es im Bereich des Medienrechts eine beträchtliche Anzahl an Rechtsprechung.
Im Zusammenhang mit dem Medienrecht spielen die Grundrechte eine bedeutende Rolle. Tangiert werden vor allem die Meinungs- und die Informationsfreiheit, die Presse- und Filmfreiheit sowie die Eigentums- und Berufsfreiheit. Darüber hinaus nimmt das Allgemeine Persönlichkeitsrecht eine herausragende Stellung ein. Nicht selten werden etwa unzulässige Äußerungen in Bezug auf eine Person oder ein Unternehmen in den Medien getätigt oder negative Bewertungen z.B. von Ärzten in Portalen und Foren vorgenommen. Da mit Hilfe der Medien in sensible Rechtsbereiche Dritter eingegriffen werden kann, wird von den Akteuren der Medienbranche die Einhaltung spezieller Pflichten verlangt. Zu nennen sei etwa die journalistische Sorgfaltspflicht.
Besonders zeichnet sich das Medienrecht durch seine Rechtsschutzmöglichkeiten aus. Neben den gängigen Abwehr- und Ausgleichsansprüchen (z.B. Unterlassung, Schadensersatz, Beseitigung etc.) wird im Bereich des Medienrechts sehr häufig von der Möglichkeit einer Gegendarstellung Gebrauch gemacht. Der Betroffene hat hierbei die Möglichkeit, eine zuvor in den Medien über ihn verbreitete Tatsachenbehauptung, abweichend aus seiner Sicht darzustellen und im selben Medium zu veröffentlichen.
Wenn Sie sich von Medien-Akteuren in Ihren Rechten verletzt sehen, dann zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten. Wir finden für Sie eine optimale Lösung, um gegen dieses Verhalten vorzugehen. Wir blicken im gesamten Bereich des Medienrechts auf eine jahrelange Erfahrung zurück und konnten schon viele Mandanten erfolgreich begleiten.
Unsere Blogbeiträge zum Thema Medienrecht
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EuGH zur Pseudonymisierung und Transparenzpflichten (C-413/23 P) Leiten Sie codierte Stellungnahmen an Dritte weiter? Ohne Vorab-Info drohen erhebliche Risiken. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 4. September 2025 in der Sache C-413/23 P (EDSB gegen SRB) entschieden. Im Streit stand das Anhörungsverfahren des Einheitlichen Abwicklungsausschusses nach der Abwicklung der Banco Popular und die Frage,…
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Verkauf von Zubehörteilen für Kraftfahrzeuge: Das Kraftfahrtbundesamt kauft mit
Immer wieder kommt es vor, dass (Online-) Shopbetreiber, Wiederverkäufer und Hersteller Post vom Kraftfahrtbundesamt bekommen. Häufig hat dies den Grund, dass im Internet Zubehörteile verkauft werden, die für Fahrzeuge (PKWs, Fahrräder, Landmaschinen, etc.) gedacht sind. Solche Teile müssen aber auch den zahllosen technischen Vorgaben der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) entsprechen und teilweise sogar vor dem Anbieten im…
