Risiken bei missverständlichen und ironischen Äußerungen im Internet

Von Rechtsanwalt Dr. Lodigkeit

Wenn missverständliche Äußerungen oder Ironie im Internet wie beispielsweise auf den sozialen Netzwerken zur Folge haben, dass dem Äußernden eine Haftstrafe droht, sollte man sich lieber diese Beiträge sparen. In einigen Fällen, wie die Deutsche Welle berichtete, wurden Einzelne von der Polizei verhaftet oder ihnen die Einreise in die USA untersagt. Ein Betroffener hatte vermutlich aus Spaß via twitter angekündigt, die USA „zu zerstören“ und bezog dies auf wilde Partys. Jemand anderes erklärte ironisch, er werde in einer Schule Kinder erschießen.

Herr. Dr. Lodigkeit äußerte sich im Interview gegenüber der Deutschen Welle dahingehend, dass derartige Äußerungen in Gestalt von Drohungen für Leib und Leben bereits eine Straftat darstellen können und daher lieber abzuraten seien. Es drohe sogar die Untersuchungshaft. Insbesondere die USA sei sehr aktiv bei der Speicherung und Verwendung von Daten aus dem Internet mit für sie möglicherweise gefährlichen Inhalten.

Den Internetbeitrag der Deutschen Welle vom 21.07.2013 können Sie unter diesem Link abrufen.

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