IT-Recht
Ähnlich wie das Internetrecht, stellt auch das IT-Recht oder Informationstechnologierecht kein klar abzugrenzendes eigenständiges Rechtsgebiet dar, dessen gesetzliche Regelungen beispielsweise in einem eigenen Gesetzbuch zusammengefasst sind. Das IT-Recht hat im Wesentlichen das Recht der elektronischen Datenverarbeitung (EDV) zum Inhalt.
Darunter lassen sich unter anderem spezifische Vertragsgestaltungen (auch AGB) im Bereich der Informationstechnologie, das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, das Domainrecht und das Recht der Telekommunikation fassen. In diesem Zusammenhang sind auch die Besonderheiten des Datenschutzrechts zu beachten. Das IT-Recht ist zudem mit dem internationalen Privatrecht sowie mit informationstechnologischem Strafrecht verknüpft.
Typischerweise findet die elektronische Datenverarbeitung mit Hilfe von Hardware (z.B. Computer, Drucker, Scanner etc.) und Software unter Verwendung spezieller Computerprogramme statt. Hierbei können sämtliche rechtliche Fragestellungen auftreten. So sind stets zahlreiche datenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten, die bei Missachtung empfindliche Bußgelder nach sich ziehen können.
Auch kann es vorkommen, dass die Eigenschaften von gelieferter Hard- oder Software nicht den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen, Mängel aufweisen oder Vertragsbestandteile gar nicht geliefert werden – beispielsweise wurde von dem Lieferanten kein Quellcode oder keine Benutzerdokumentation mitgeliefert bzw. diese weisen Mängel auf. Besonders weist sich das IT-Recht durch eine Vielzahl von Vertragsarten aus, wobei unter Umständen auch das UN-Kaufrecht Anwendung finden kann. Das IT-Recht wird von immer neuen Vertragstypen geprägt, zu nennen sind hier: Software as a Service-Verträge, Cloud-Verträge, ASP-Verträge oder auch Outsourcing-Verträge. Wir haben Erfahrung mit den aktuellen Klauseln für die sich stetig wandelnden Vertragstypen.
Treten einmal rechtliche Probleme im Bereich des IT-Rechts auf, so ist es ratsam, etwaige Mängel genau zu dokumentieren, z.B. in Form von Kopien des mangelhaften Programms (CD-ROM, Diskette). In manchen Fallkonstellationen ist mitunter das Einholen eines Sachverständigengutachtens angezeigt. Lassen Sie sich von uns in allen Bereichen des IT-Rechts kompetent beraten. In den Unterrubriken finden Sie Informationen zu den wichtigsten Themen des IT-Rechts.
Unsere Blogbeiträge zum Thema IT-Recht
Verkauf von Kfz-Zubehörteilen III
Praxisfälle: KBA-Verfahren erfolgreich entschärft Wenn das KBA anklopft, entscheidet jedes Wort und jeder Nachweis. Der zweite Teil hat die Grundlagen geordnet und erklärt, wann Teile genehmigungspflichtig sind und wie der Weg zur Teiletypgenehmigung beim KBA aussieht. Dieser dritte Teil zeigt, wie sich diese Regeln im Alltag auswirken. Wir stellen zwei Verfahren aus unserer Praxis vor…
Verkauf von Kfz-Zubehörteilen II
Genehmigungspflicht, TTG & Konformität im Kfz-Teilehandel Sie entwickeln, tunen oder vertreiben Kfz-Teile und betreiben einen Shop? Dann kennen Sie die Risiken im Alltag. Das KBA schaut genau hin. Schon das bloße Anbieten genehmigungspflichtiger Teile ohne Prüfzeichen kann Bußgelder oder einen Vertriebsstopp auslösen. Es stellen sich praktische Fragen wie etwa, ob ein Teil ein Prüfzeichen benötigt,…
Verkauf von Kfz-Zubehörteilen I
So vermeiden Händler Abmahnungen, Bußgelder und Ärger mit dem KBA Wer online oder stationär Zubehörteile für Fahrzeuge anbietet, spürt schneller als gedacht die Marktaufsicht des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA). Seit Jahren überwacht das KBA systematisch den Handel und geht gegen das gewerbsmäßige Feilbieten genehmigungspflichtiger, aber nicht ordnungsgemäß gekennzeichneter Bauteile vor. Schon das Angebot solcher Teile ist unzulässig und wird entsprechend sanktioniert. Dieser…
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