In Zeiten härterer Konkurrenz bekämpfen sich Unternehmen und Kaufleute zunehmend auch mit juristischen Mitteln und bedienen sich gerne eines bestimmten Werkzeugs: Der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Die Abmahnung hat in erster Linie die Funktion, auf die Rechtswidrigkeit des angemahnten Verhaltens hinzuweisen und bietet dem Abgemahnten die Möglichkeit, Streitigkeiten auf direktem und kostengünstigem Weg ohne Einschaltung eines Gerichts…
Bei der Benutzung von Homepages sind seitens des Verwenders, also demjenigen, der eine Homepage im Internet zum Abruf bereithält, verschiedene rechtliche Vorgaben zu beachten. Der folgende Beitrag will auf die wesentlichen Aspekte hinweisen, die es bei der Benutzung und Gestaltung von Homepages zu beachten gilt. Darüber hinaus wird auf die Besonderheiten bei gemeinnützigen Unternehmen eingegangen.…
Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 08.10.2010 (Az.: 308 O 710/09) entschieden, dass bei einem rechtswidrigen Upload eines Musikwerkes über eine Internet-Tauschbörse für jedes Lied ein Schadensersatz in Höhe von 15,00 € an den Rechteinhaber zu zahlen sei. In Anbetracht der sonst erheblich höher ausfallenden Verurteilungen zu Schadensersatz in Filesharing-Fällen, überrascht das Urteil…
Am 17. Mai 2010 ist die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft getreten. Nach dieser gelten neben den schon bestehenden Informationspflichten wie z.B. der Impressumspflicht nun speziell für in der EU niedergelassene Dienstleister (auch Gewerbetreibende und Freiberufler!) neue, zusätzliche Informationspflichten. Das bedeutet die notwendige Aktualisierung der eigenen Internetpräsenz. So drohen bei Verstoß gegen die neuen Informationspflichten hohe…
Schlechte Neuigkeiten für alle Betreiber von Internet-Cafés: Wie das Landgericht Hamburg am 25.11.2010 (Az.: 310 O 433/10) entschieden hat, haftet ein Internet-Café-Betreiber verschuldensunabhängig für rechtsverletzende Filesharing-Aktivitäten seiner Kunden als sogenannter Störer auf Unterlassung. Eine solche Störerhaftung sei immer dann zu bejahen, wenn der Betreiber eines Internet-Cafés keine ihm möglichen und zumutbaren Schutzmaßnahmen ergriffen habe, um…
