Vorgehen gegen geschäftsschädigende Blog- und Forenbeiträge möglich!

In Blogs und Foren im Internet hat heutzutage jeder die Möglichkeit, über die Dienstleistung oder Ware eines Unternehmens zu urteilen. Neben berechtigter Kritik findet man häufig Beiträge, die übertrieben sind, und manchmal sogar Existenz vernichtender Art sind. Die Gerichte erkennen mittlerweile an, dass nicht jede Kritik vom Recht der freien Meinungsäußerung gedeckt ist und unterbinden […]

Fallstricke bei der Homepagegestaltung

Bei der Benutzung von Homepages sind seitens des Verwenders, also demjenigen, der eine Homepage im Internet zum Abruf bereithält, verschiedene rechtliche Vorgaben zu beachten. Der folgende Beitrag will auf die wesentlichen Aspekte hinweisen, die es bei der Benutzung und Gestaltung von Homepages zu beachten gilt. Darüber hinaus wird auf die Besonderheiten bei gemeinnützigen Unternehmen eingegangen. […]

Rechtswidriger Upload von Musikwerken: 15 € Schadensersatz

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 08.10.2010 (Az.: 308 O 710/09) entschieden, dass bei einem rechtswidrigen Upload eines Musikwerkes über eine Internet-Tauschbörse für jedes Lied ein Schadensersatz in Höhe von 15,00 € an den Rechteinhaber zu zahlen sei. In Anbetracht der sonst erheblich höher ausfallenden Verurteilungen zu Schadensersatz in Filesharing-Fällen, überrascht das Urteil […]

Betreiber eines Internet-Cafés haftet für Urheberrechtsverletzungen

Schlechte Neuigkeiten für alle Betreiber von Internet-Cafés: Wie das Landgericht Hamburg am 25.11.2010 (Az.: 310 O 433/10) entschieden hat, haftet ein Internet-Café-Betreiber verschuldensunabhängig für rechtsverletzende Filesharing-Aktivitäten seiner Kunden als sogenannter Störer auf Unterlassung. Eine solche Störerhaftung sei immer dann zu bejahen, wenn der Betreiber eines Internet-Cafés keine ihm möglichen und zumutbaren Schutzmaßnahmen ergriffen habe, um […]