Die Haftung von Online-Portalen für rechtswidrige Inhalte durch Dritte wird seit vielen Jahren in der Rechtswissenschaft diskutiert. Grundsätzlich gelten die Vorschriften der so genannten Störerhaftung für Content-Provider und Host-Provider nach § 10 TMG auch für eine Online-Enzyklopädie wie Wikipedia. Dies stellte das OLG Stuttgart jüngst (im Urteil vom 02.10.2013, Az.: 4 U 78/13) fest, nahm…
Wenn missverständliche Äußerungen oder Ironie im Internet wie beispielsweise auf den sozialen Netzwerken zur Folge haben, dass dem Äußernden eine Haftstrafe droht, sollte man sich lieber diese Beiträge sparen. In einigen Fällen, wie die Deutsche Welle berichtete, wurden Einzelne von der Polizei verhaftet oder ihnen die Einreise in die USA untersagt. Ein Betroffener hatte vermutlich…
Rechtsanwalt Dr. Lodigkeit, LL.M spricht im saarländischen Rundfunk über die Rechtmäßigkeit von Fahndungsaufrufen der Polizei von mutmaßlichen Straftätern in sozialen Netzwerken wie Facebook vor dem Hintergrund der Rechtslage wie dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und Datenschutz. Weitere Informationen zur Sendung und dem Beitrag finden Sie auf www.sr-online.de
In unserer Praxis zeigt sich, dass für Netzwerkbetreiber oft noch kein ausreichendes Bewusstsein dafür besteht, dass man für die illegalen Handlungen Dritter über das Netzwerk in die Haftung genommen werden kann. Dies betrifft „feste“ Netzwerke, aber sehr häufig auch WLANs: Viele Internetnutzer verwenden für den Zugang zum Internet sogenannte Wireless Local Area Networks (WLANs). Hierbei…
Befindet sich hinter einer Internetadresse lediglich eine Seite, welche über die Wartung der Seite informiert (sogenannte „Baustellenseite“), so besteht keine Pflicht des Seitenbetreibers zur Bereithaltung eines Impressums. So entschied das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15.12.2010 (Az.: 12 O 312/10). In dem vom Landgericht Düsseldorf zu entscheidenden Fall, befand sich unter einer Internetadresse neben dem…
