Praxisfälle: KBA-Verfahren erfolgreich entschärft Wenn das KBA anklopft, entscheidet jedes Wort und jeder Nachweis. Der zweite Teil hat die Grundlagen geordnet und erklärt, wann Teile genehmigungspflichtig sind und wie der Weg zur Teiletypgenehmigung beim KBA aussieht. Dieser dritte Teil zeigt, wie sich diese Regeln im Alltag auswirken. Wir stellen zwei Verfahren aus unserer Praxis vor…
So vermeiden Händler Abmahnungen, Bußgelder und Ärger mit dem KBA Wer online oder stationär Zubehörteile für Fahrzeuge anbietet, spürt schneller als gedacht die Marktaufsicht des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA). Seit Jahren überwacht das KBA systematisch den Handel und geht gegen das gewerbsmäßige Feilbieten genehmigungspflichtiger, aber nicht ordnungsgemäß gekennzeichneter Bauteile vor. Schon das Angebot solcher Teile ist unzulässig und wird entsprechend sanktioniert. Dieser…
Was Veranstalter beachten sollten Weihnachtsfeiern sind für viele ein fester Bestandteil der Adventszeit. Sie schaffen Gemeinschaft, bieten Raum für Dank und Zusammenhalt und sind ein schöner Jahresabschluss. Wer eine solche Feier organisiert, übernimmt jedoch Verantwortung. Datenschutzverstöße, Haftungsfragen oder fehlender Versicherungsschutz können schnell zu rechtlichen Problemen führen. Veranstaltende sollten deshalb frühzeitig klären, welche rechtlichen Anforderungen gelten…
Das Online-Sanitätshaus – Gesundheitswirtschaft – Internetrecht – Aktuell e-Commerce für die Gesundheitswirtschaft, diverse rechtliche Fallstricke stellt Dr. Klaus Lodigkeit in einem Aufsatz dar, am Beispiel eines Sanitätshaus. Anlass des Aufsatzes war ein Vortrag für ein großes Partnernetzwerk für Sanitätshäuser. Was beim eCommerce, Marketing und Verkauf im Internet für die Gesundheitsbranche zu beachten ist – am Beispiel eines Sanitätshauses Im geschäftlichen…
Immer wieder kommt es vor, dass (Online-) Shopbetreiber, Wiederverkäufer und Hersteller Post vom Kraftfahrtbundesamt bekommen. Häufig hat dies den Grund, dass im Internet Zubehörteile verkauft werden, die für Fahrzeuge (PKWs, Fahrräder, Landmaschinen, etc.) gedacht sind. Solche Teile müssen aber auch den zahllosen technischen Vorgaben der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) entsprechen und teilweise sogar vor dem Anbieten im…
