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Dr. Klaus Lodigkeit & Team
01/17/11
Wirksame Anfechtung eines Kaufvertrages bei irrtümlich eingestellter „Sofort-Kaufen“-Option
Nach einem Urteil des Landgerichts Köln (Urteil vom 30.11.2010, Az.: 18 O 150/10) hat ein Käufer keinen Anspruch auf Erhalt eines Whirlpools, welchen er für 1,00 € über die „Sofort-Kaufen"-Option bei der Verkaufsplattform eBay erstanden hat, wenn der Verkäufer die Anfechtung des Kaufvertrages erklärt hat. mehr…
01/17/11
Keine Impressumspflicht für Baustellenseite
Befindet sich hinter einer Internetadresse lediglich eine Seite, welche über die Wartung der Seite informiert (sogenannte „Baustellenseite"), so besteht keine Pflicht des Seitenbetreibers zur Bereithaltung eines Impressums. So entschied das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15.12.2010 (Az.: 12 O 312/10). Besonders interessant ist dies für alle Internetseitenbetreiber, die in einem solchen Fall abgemahnt wurden. mehr…
01/17/11
Betreiber eines Internet-Cafés haftet für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden
Schlechte Neuigkeiten für alle Betreiber von Internet-Cafés: Wie das Landgericht Hamburg am 25.11.2010 (Az.: 310 O 433/10) entschieden hat, haftet ein Internet-Café-Betreiber für illegale Filesharing-Aktivitäten seiner Kunden als sogenannter Störer. Eine solche Haftung auf Unterlassung wurde für den Fall bejaht, dass keine Schutzmaßnahmen ergriffen wurden. mehr…
01/14/11
Filesharing: LG Hamburg hält 15,00 € Schadensersatz pro Titel angemessen
Nach einem kürzlich ergangenen Urteil des Landgerichts Hamburg seien bei einem rechtswidrigen Upload in einer Internet-Tauschbörse 15,00 € Schadensersatz pro Musiktitel angemessen. In Anbetracht der sonst erheblich höher ausfallenden Verurteilungen zu Schadensersatz in Filesharing-Fällen, überrascht das Urteil des Landgerichts Hamburg in positiver Hinsicht. mehr...
01/11/11
Neues Urteil des Bundesgerichtshofes zu Versandkosten im Internet
Mit seinem Urteil vom 07.07.2010 hat der BGH die bislang umstrittene Frage geklärt, ob ein Verbraucher die Kosten für die Hinsendung von Waren bei Fernabsatzgeschäften tragen muss, wenn er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. mehr...
06/18/10
Dr. Lodigkeit zu eBay-Abzocke bei RTL
Immer häufiger kommt es zu Betrugsfällen auf der Handelsplattform eBay. Die Betrüger suchen sich fremde Daten aus, unter welchen Sie dann betrügerische Verkäufe vornehmen. Zu Lasten des Daten-Beklauten. Dr. Lodigkeit hat am 14.06.2010 in der Sendung „Punkt 12“ bei RTL zu dieser Problematik Stellung genommen. mehr...
06/04/10
Neue Widerrufsbelehrung zum 11. Juni 2010
Am 11. Juni 2010 treten wichtige gesetzliche Änderungen des Widerrufsrechts in Kraft, die für Onlinehändler zu beachtende Neuerungen bringen. Neu ist vor allem, dass nunmehr auch bei Verkäufen über eBay ein Widerrufsrecht mit einer Frist von 14 Tagen eingeräumt werden kann. mehr...
05/12/10
BGH entscheidet zu W-Lan Störerhaftung
In Sachen Filesharing hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 12. Mai 2010 (Az. I ZR 121/08) die lang ersehnte Entscheidung in Zusammenhang mit dem Betrieb eines W-Lan's getroffen: Ein Anschlussinhaber, der sein WLan-Netz nicht ausreichend gesichert hat, haftet für über seinen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung, nicht aber auf Schadensersatz. mehr...
05/17/10
Neue Informationspflichten für Dienstleister
Seit dem 17. Mai 2010 gelten neue Informationspflichten für Dienstleister durch die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Neben den schon bestehenden, wie z.B. der Impressumspflicht, gibt es nun noch weitergehende Pflichten, die den Internetauftritt eines Dienstleisters beeinflussen. mehr...
Aktuelles
Aufsatz von Dr. Lodigkeit in der renommierten NJW (Ausgabe 49/2009) zur Zulässigkeit von umstrittenen Internetadressen. www.njw.de
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