Von Verbrauchern zunehmend genutzt werden diverse sogenannte Preissuchmaschinen im Internet, wo bequem von zuhause aus Preise verglichen werden können. Diese Preissuchmaschinen bieten jedoch auch Anlass zu Rechtsstreitigkeiten, die nicht nur für unmittelbare Wettbewerber interessant sind. So entschied der Bundesgerichtshof zum Thema Preisangaben (BGH, Urt. v. 16.07.2009, Az.: I ZR 140/07 „Froogle“, und BGH, Urt. v.…
Damit eine Abmahnung wirksam ist, müssen einige Dinge beachtet werden. Im Folgenden sollen die wichtigsten Punkte näher erläutert werden. Schriftformerfordernis Eine Abmahnung setzt keine Schriftform voraus, so kann in Eilfällen auch eine telefonische oder mündliche Abmahnung erfolgen. Allerdings ist aus Beweisgründen eine schriftliche Abmahnung empfehlenswert und deshalb der Normalfall. Bezeichnung der Parteien Erforderlich ist, dass…
In Zeiten härterer Konkurrenz bekämpfen sich Unternehmen und Kaufleute zunehmend auch mit juristischen Mitteln und bedienen sich gerne eines bestimmten Werkzeugs: Der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Die Abmahnung hat in erster Linie die Funktion, auf die Rechtswidrigkeit des angemahnten Verhaltens hinzuweisen und bietet dem Abgemahnten die Möglichkeit, Streitigkeiten auf direktem und kostengünstigem Weg ohne Einschaltung eines Gerichts…
Bei der Benutzung von Homepages sind seitens des Verwenders, also demjenigen, der eine Homepage im Internet zum Abruf bereithält, verschiedene rechtliche Vorgaben zu beachten. Der folgende Beitrag will auf die wesentlichen Aspekte hinweisen, die es bei der Benutzung und Gestaltung von Homepages zu beachten gilt. Darüber hinaus wird auf die Besonderheiten bei gemeinnützigen Unternehmen eingegangen.…
Am 17. Mai 2010 ist die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft getreten. Nach dieser gelten neben den schon bestehenden Informationspflichten wie z.B. der Impressumspflicht nun speziell für in der EU niedergelassene Dienstleister (auch Gewerbetreibende und Freiberufler!) neue, zusätzliche Informationspflichten. Das bedeutet die notwendige Aktualisierung der eigenen Internetpräsenz. So drohen bei Verstoß gegen die neuen Informationspflichten hohe…
