Presserecht

Die Pressefreiheit ist eine große Errungenschaft unseres Grundgesetzes, die für eine öffentliche Meinungsbildung von großer Bedeutung ist. Geschützt werden vor allem Druckerzeugnisse, wie Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Plakate oder Flugblätter. Ihnen gemein ist, dass sie einer unbestimmten Anzahl von Personen zugänglich gemacht werden. Die Institution der Presse verdient zu Recht einen besonderen Schutz durch die Verfassung. Selbst vermeintlich unseriöse Presse wird durch das Grundgesetz geschützt. Dennoch kann sich Pressetätigkeit auch negativ z.B. auf die Rechte des Einzelnen auswirken oder diese gar verletzen, auch wenn Journalisten eine besondere Sorgfaltspflicht im Rahmen ihrer Tätigkeit zu beachten und für eine wahrheitsgemäße Berichterstattung Sorge zu tragen haben.

In der praktischen Arbeit kommt das Presserecht häufig in Fällen wahrheitswidriger Berichterstattung zur Anwendung. Die Veröffentlichung kann dabei eine Verletzung der speziellen Pressegesetze der Länder darstellen, ebenso liegt meist eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vor. Dann muss zuerst die Unterlassung der betreffenden Äußerungen z.B. in Zeitungsartikeln oder die Unterlassung der Nutzung von Fotos bewirkt werden. Neben der Unterlassung kommt häufig eine Gegendarstellung in Betracht. Mitunter kann auch eine Schadensersatzforderung oder eine Geldentschädigung erhoben werden.

Möchten Sie gegen eine Berichterstattung vorgehen, die nicht der Realität entspricht und durch die Sie unmittelbar betroffen sind? Wir zeigen Ihnen rechtliche Wege auf.