Wir haben zu aktuellen Fragen zum Thema Hasskommentare und dem bundesweiten Medienecho im Handelsblatt Stellung genommen. Solche Kommentare können zum Teil unzweifelhaft den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen (§ 130 StGB). Manche Kollegen sehen Facebook bzw. Herrn Zuckerberg als Gehilfe (Beihilfe) einer solchen Volksverhetzung.
Um bei dem Lieblingsshop immer auf dem neusten Stand zu bleiben, abonnieren immer mehr Verbraucher die sogenannten Newsletter. Durch die digitale Versendung ist das E-Mail Marketing für Unternehmen sehr kostengünstig und praktisch. Doch was muss man als Unternehmen bei dieser Form der Werbung beachten? Gemäß §7 UWG gelten solche unerwünschten Werbemails als unzumutbare Belästigungen und…
Account sharing- Ist das eigentlich illegal ? Dr. Klaus Lodigkeit auf NDR Immer mehr Leute nutzen Angebote für das „Fernsehen wann und was ich will“. Egal ob Maxdome, Sky oder Netflix, das Prinzip des exklusiven TVs ist gleich. Kunden können einen Vertrag mit dem jeweiligen Web-Sender abschließen und für einen monatlichen Beitrag werbefrei und zu…
Schutz von HTML, CSS, PHP Texten – Gesetz ist Gesetz Trotz der Regelungen der §§ 69 c ff. UrhG gibt es beim Softwareschutz noch viele Regelungslücken, da die Rechtsfortbildung sich am klassischen Werkbegriff orientiert. Viele Problematiken zum Rechtsschutz von Software sind nicht eindeutig im Gesetz formuliert. So gibt es besonders, im sich rasant entwickelnden IT-Bereich,…
Textilhandel aufgepasst Was ist im Onlinehandel bei der Textilkennzeichnung zu beachten ist…. Beim Anbieten von Textilprodukten übers Internet, sind Onlinehändler verpflichtet bereits im Internetangebot die Rohstoffzusammensetzung der Textilien anzugeben. Ein immer wieder beliebtes Thema bei Abmahnungen. Die Regelungen, die einzuhalten sind, können aus dem aktuellen Deutschen Wettbewerbsrecht und aus der Europäischen Textilverordnung entnommen werden.
